Islam raus aus Europa!

Österreich macht es vor.

Bei der Pressekonferenz am Freitagmorgen traten in Wien neben Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl, beide FPÖ, sowie Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) vor die Kameras. An der Besetzung ist nach Ansicht von Beobachtern zu erkennen, wie wichtig die Bundesregierung das Thema nimmt.

Konkret geht es um sieben Moscheen - vier davon in Wien, zwei in Oberösterreich und eine in Kärnten -, die nach Überzeugung des für Religionsfragen zuständige Kultusamts gegen das Islamgesetz Österreichs verstoßen haben sollen.

Dieses Gesetz gilt seit 2015 und soll eine Radikalisierung junger Menschen verhindern und einen Islam "österreichischer Prägung" schaffen. Es sieht untere anderem vor, dass Moscheevereine nicht aus dem Ausland finanziert werden dürfen.