Türkei nein Danke!
In einer überarbeiteten Fassung der Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei rät das Auswärtige Amt nun explizit zur Vorsicht in sozialen Netzwerken. So habe in der Vergangenheit das Liken von regierungskritischen Beiträgen zu Verhaftungen geführt. Dass es sich nach deutschem Rechtsverständnis um freie Meinungsäußerung handelt, spielt dabei keine Rolle.
In manchen Fällen genüge schon das Liken und Teilen eines Beitrags, um
in ein Strafverfahren in der Türkei verstrickt zu werden, warnt das
Auswärtige Amt. Auch mit nichtöffentlichen Kommentaren müsse man
vorsichtig sein, da die Gefahr anonymer Denunzierungen bestehe. Wer
schlimmstenfalls wegen Präsidentenbeleidigung oder Propaganda für eine
terroristische Organisation in der Türkei verurteilt wird, muss mit
einer mehrjährigen Haftstrafe rechnen.
Es wird ...also empfohlen auf das Bürgerrecht der freien Meinungsäßerung zu verzichten. Und das hier bei uns in der BRD. Deut(sch)licher kann man seine Hilflosigkeit Erdolf gegenüber wohl nicht mehr zeigen. Zeit für einen anderen Weg.